Gehört ein Unternehmen oder eine Beteiligung zum Vermögen eines Ehegatten, ist ihr Wert zum Stichtag zu ermitteln (§ 1376 BGB). Ziel ist nach dem Bundesgerichtshof, den „vollen, wirklichen“ Wert anzusetzen. Nach welcher Methode das zu geschehen hat, regelt das Gesetz – von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben abgesehen – nicht. Im Regelfall hält der BGH die Ertragswertmethode für geeignet: Sie fragt, welche Überschüsse das Unternehmen künftig nachhaltig erwirtschaften kann.
Das führt nicht immer zu einem angemessenen Ergebnis. Ist die Ertragslage schwach, kann der Ertragswert unter dem Betrag liegen, der sich bei einer Auflösung und dem Verkauf der einzelnen Vermögensgegenstände erzielen ließe. Der Bundesgerichtshof hat dazu bestätigt: Der Liquidationswert (Zerschlagungswert) bildet in der Regel die unterste Grenze des Unternehmenswerts (Urteil vom 05.12.2018, XII ZR 116/17).
Anzusetzen ist er nach dem BGH grundsätzlich dann, wenn das Unternehmen „versilbert“ werden muss, um den Zugewinnausgleich zahlen zu können, oder wenn ihm wegen schlechter Ertragslage oder aus sonstigen Gründen keine günstige Fortführungsprognose gestellt werden kann. Zu den weiteren Grundsätzen der Rechtsprechung gehört: Bei der Bewertung einer freiberuflichen Praxis ist ein Unternehmerlohn abzuziehen, der den individuellen Verhältnissen des Inhabers entspricht. Und latente Ertragsteuern mindern den Wert unabhängig davon, ob ein Verkauf beabsichtigt ist (BGH, Urteil vom 02.02.2011, XII ZR 185/08).
Praxishinweis: Ein Bewertungsgutachten sollte stets darauf geprüft werden, welche Methode gewählt wurde und ob Unternehmerlohn und latente Steuern zutreffend angesetzt sind. Kleine Annahmen in der Bewertung haben oft große Auswirkungen auf die Ausgleichsforderung.
Fundstellen: BGH, Urteil vom 5. Dezember 2018 – XII ZR 116/17; BGH, Urteil vom 2. Februar 2011 – XII ZR 185/08